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Die Sächsische Härtefallkommission feiert ihr 20-jähriges Bestehen! Ihre Mitglieder können ermöglichen, dass eine Ausländerin oder ein Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen durch den Innenminister erhält – trotz vollziehbarer Ausreisepflicht.
Mit den Erfahrungen aus zwei Jahrzehnten Sächsischer Härtefallkommission wollen ihr Vorsitzender, Geert Mackenroth und die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung zum Diskurs anregen:
Braucht es die Kommission noch - trotz weitreichender Aufenthaltsregelungen?
Was ist eine humanitäre Härte?
Sollte die Besetzung der Kommission im Interesse der Ausgewogenheit geändert werden?
Konterkariert die Härtefallkommission Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der Ausländerbehörden?
Zum Podiumsgespräch diskutieren:
Prof. Dr. Johannes Eichenhofer: Professor für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig
Prof. Dr. Birgit Glorius: Professorin für Humangeographie mit dem Schwerpunkt Europäische Migrationsforschung an der TU Chemnitz
Mechthild Gatter: Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission, Abteilungsleiterin für Fachberatung und Sozialpolitik bei der Caritas
Detlef Sittel: Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission (2005-2023), ehemaliger erster Bürgermeister der LH Dresden
Geert Mackenroth: Sächsischer Ausländerbeauftragter, Vorsitzender der Sächsischen HärtefallkommissionModeration:
Dr. Roland Löffler: Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung